Wie läuft die Anmeldung einer Marke nach deutschem und europäischen Recht ab?
Die Entscheidung zwischen einer deutschen Markenanmeldung und einer EU-Markenanmeldung hängt von den individuellen Bedürfnissen und den geografischen Märkten ab, die abgedeckt w
Patent, Patentklage – Ablauf und mehr im Kurzüberblick
Eine Patentklage ist ein komplexer rechtlicher Prozess, der mehrere Phasen durchläuft. Hier ist eine Übersicht über den Ablauf einer Patentklage.
Alle Galaxy-Smartphones betroffen – Samsung verliert Patentklage gegen Chinesischen Anbieter
Das Urteil im Fall "Landgericht München 21 O 16085/22" betrifft eine Patentverletzungsklage, in der das Landgericht München gegen Samsung Electronics GmbH entschieden hat. Das Ge
Zur Begrifflichkeit des Patentrechts
Das deutsche Patentrecht regelt die Voraussetzungen, unter denen Erfindungen rechtlich geschützt werden können, die Verfahren zur Erlangung eines Patents und die Rechte und Pflic
Was umfasst das deutsche Designrecht?
Das deutsche Designrecht umfasst den rechtlichen Schutz von Designs, die als Geschmacksmuster oder eingetragenes Design bezeichnet werden.
Was umfasst das deutsche Markenrecht?
Das deutsche Markenrecht umfasst alle gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen, die den Schutz von Marken in Deutschland regeln.
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