McDonald´s verliert Markenrecht an Big Mac(OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 120/23).

Im Rechtsstreit um die Markenrechte am „Big Mac“ hat McDonald’s vor dem Europäischen Gericht (EuG) eine wichtige Niederlage erlitten. Das EuG entschied, dass der Schutz der Marke “Big Mac” in Europa für Geflügelprodukte aufgehoben wird (EuG, Urt. v. 05.06.2024, Rechtssache T-58/23), während der klassische Rindfleisch-Big Mac von dieser Entscheidung nicht betroffen ist.

Der Rechtsstreit wurde durch einen Löschungsantrag der irischen Fastfood-Kette Supermac im April 2017 angestoßen, der behauptete, dass McDonald’s die Marke in den letzten fünf Jahren nicht ernsthaft genutzt habe.

Das EuG stellte fest, dass McDonald’s keine hinreichenden Nachweise für eine ernsthafte Nutzung der Marke für „Hühnchensandwiches“ und andere Geflügelprodukte erbracht hat, was zur teilweisen Aufhebung des Markenschutzes führte.

Rechtsanwalt Kilian Kost bietet Unterstützung im Markenrecht und weist auf die Bedeutung der ernsthaften Markennutzung hin. Gegen das Urteil kann noch beim EuGH Berufung eingelegt werden.