Wie schütze ich nach deutschem Recht meine Marke?

Um Ihre Marke nach deutschem Recht zu schützen, müssen Sie mehrere Schritte befolgen, die sich hauptsächlich auf die Anmeldung und Registrierung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) konzentrieren. Hier ist ein Überblick über den Prozess:

1. Markenrecherche

Führen Sie eine umfassende Markenrecherche durch, um sicherzustellen, dass Ihre Marke nicht bereits von jemand anderem verwendet oder registriert wurde. Dies hilft, zukünftige rechtliche Konflikte zu vermeiden.

• Nutzen Sie die DPMA-Datenbank zur Recherche nach bestehenden Marken.

• Verwenden Sie auch internationale Datenbanken, wenn Sie planen, die Marke außerhalb Deutschlands zu nutzen.

2. Anmeldung der Marke

Reichen Sie Ihre Markenanmeldung beim DPMA ein. Sie können dies online über das DPMA-Register tun oder die erforderlichen Formulare postalisch einreichen.

Erforderliche Angaben bei der Anmeldung:

• Markeninhaber: Name und Anschrift des Anmelders.
• Darstellung der Marke: Eine genaue Darstellung der Marke (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, etc.).
• Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Eine Liste der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke geschützt werden soll. Diese müssen den Klassen der Nizza-Klassifikation entsprechen.
• Vertreter: Wenn Sie einen Vertreter benennen, dessen Name und Anschrift.

3. Prüfungsverfahren

Nach der Einreichung prüft das DPMA Ihre Anmeldung auf formale und materielle Anforderungen:

• Formale Prüfung: Überprüfung, ob alle notwendigen Informationen und Unterlagen eingereicht wurden.
• Materielle Prüfung: Überprüfung, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen (z.B. beschreibende oder irreführende Angaben).

4. Eintragung und Veröffentlichung

Wenn Ihre Anmeldung erfolgreich ist, wird Ihre Marke im Markenregister eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt genießen Sie den Markenschutz.

5. Widerspruchsverfahren

Nach der Veröffentlichung haben Dritte drei Monate Zeit, Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke einzulegen. Wenn ein Widerspruch eingelegt wird, wird das DPMA ein Widerspruchsverfahren einleiten.

6. Nutzung der Marke

Um den Markenschutz aufrechtzuerhalten, müssen Sie die Marke innerhalb von fünf Jahren nach der Eintragung ernsthaft nutzen. Andernfalls kann die Marke auf Antrag wegen Nichtbenutzung gelöscht werden.

7. Verlängerung des Markenschutzes

Der Markenschutz gilt zunächst für zehn Jahre ab dem Anmeldetag. Sie können den Schutz unbegrenzt um jeweils zehn Jahre verlängern, solange Sie die Verlängerungsgebühren zahlen.

Zusammenfassung

Schritt	Beschreibung
Markenrecherche	Überprüfen Sie, ob Ihre Marke bereits verwendet wird.
Anmeldung	Reichen Sie die Markenanmeldung beim DPMA ein, inklusive Markeninhaber, Darstellung der Marke und Waren-/Dienstleistungsverzeichnis.
Prüfung	Das DPMA prüft die formalen und materiellen Anforderungen.
Eintragung und Veröffentlichung	Ihre Marke wird im Markenregister eingetragen und veröffentlicht.
Widerspruchsverfahren	Dritte haben drei Monate Zeit, Widerspruch einzulegen.
Nutzung	Nutzen Sie die Marke ernsthaft innerhalb von fünf Jahren.
Verlängerung	Verlängern Sie den Markenschutz alle zehn Jahre.

Zusätzliche Hinweise

• Rechtsberatung: Erwägen Sie die Konsultation eines Rechtsanwalts für Markenrecht, um den Prozess zu erleichtern und sicherzustellen, dass alle rechtlichen Anforderungen erfüllt sind.
• Internationale Registrierung: Wenn Sie planen, Ihre Marke auch international zu schützen, sollten Sie eine internationale Markenanmeldung in Erwägung ziehen, z.B. über das Madrider Abkommen.

Falls Sie weitere Unterstützung benötigen, besuchen Sie die Website des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) oder konsultieren Sie einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.

Fragen zum Thema? Dann nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf: