Alles zum Thema Markenrecht und Markenschutz
Finden Sie hier sämtliche Beiträge zum Thema Markenrecht und Markenschutz. Ratgeber, Blogbeiträge und vieles mehr. Insbesondere finden Sie hier Rechtsprechung und aktuelle Ausführungen zum Themengebiet des Markenrechts.
Wie läuft die Anmeldung einer Marke nach deutschem und europäischen Recht ab?
Die Entscheidung zwischen einer deutschen Markenanmeldung und einer EU-Markenanmeldung hängt von
USM Haller – Rechtsstreit zum Thema urheberrechtlichen Schutzes
Der Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Aktenzeichen I ZR 96/22 befasst sich mit
Zum Markenschutz des Goldtons des „Lindt-Goldhasen“
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entsc
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Streit zwischen einem Berliner Filmunternehmen und TikTok bezüglich unautorisierter Filmveröffentlichungen auf der Plattform TikTok
Insgesamt erhöht das Urteil die Verantwortlichkeiten für Plattformbetreiber und stärkt die Rechte von Urhebern. Es schafft einen klaren Rahmen für die Verhandlungen zwischen Pl
OLG Dresden, Beschluss vom 23.04.2024 – 4 W 213/24
Der Antragsteller möchte mittels einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass die Antragsgegnerin bestimmte Äußerungen, die Rachepläne und körperliche Übergriffe gegen sie
OLG Hamburg, Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24
Der Bundesgerichtshof hat Grundsätze für die Haftung von Betreibern eines Internet-Bewertungsportals entwickelt, die vollumfänglich auf die Zulässigkeit von Bewertungen in eine
OLG Dresden, Beschluss vom 04.09.2023 – 4 U 1126/23
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der klagenden Rechtsanwältin zurückzuweisen, da ihr Anspruch auf Geldentschädigung für eine vermeintliche Persönlichkeitsrechtsverletzung
LG Hamburg, Urteil vom 12.01.2018 – 324 O 63/17
Im vorliegenden Rechtsstreit wurde eine Nutzer-Bewertung eines Gastronomiebetriebes auf einer Bewertungsplattform hinsichtlich ihrer Zulässigkeit verhandelt. Der Betreiber des Gas
BGH, Urteil vom 12.10.2021 – VI ZR 489/19
Der Betreiber des Ärztebewertungsportals jameda.de darf Ärzte, die nicht zahlen, und solche, die für erweiterte Profiloptionen bezahlen, unterschiedlich behandeln. Dies entschie
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