Impressumspflicht im Kurzüberblick

Was fällt unter die Impressumspflicht?

Die Impressumspflicht, auch Anbieterkennzeichnungspflicht genannt, ist eine gesetzliche Vorschrift, die Anbieter von geschäftsmäßigen Online-Diensten dazu verpflichtet, bestimmte Informationen auf ihrer Website oder in ihren anderen Online-Angeboten leicht auffindbar bereitzustellen. Diese Pflicht soll Transparenz und eine einfache Kontaktaufnahme ermöglichen. In Deutschland wird die Impressumspflicht hauptsächlich durch das Telemediengesetz (TMG) geregelt.

Welche Informationen müssen im Impressum enthalten sein?

Ein vollständiges Impressum muss folgende Angaben enthalten:

1. Name und Anschrift:
   • Der vollständige Name und die Anschrift des Anbieters. Bei juristischen Personen sind der vollständige Name der Firma sowie die Rechtsform anzugeben.
2. Vertretungsberechtigter:
   • Name der vertretungsberechtigten Person(en) bei juristischen Personen (z.B. Geschäftsführer einer GmbH).
3. Kontaktinformationen:
   • Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Anbieter ermöglichen, einschließlich der E-Mail-Adresse und Telefonnummer.
4. Registereintrag:
   • Bei Eintragung in ein öffentliches Register (z.B. Handelsregister, Vereinsregister) ist das Register, die Registernummer und der Sitz des Registers anzugeben.
5. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
   • Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz, falls vorhanden.
6. Berufsrechtliche Angaben (für bestimmte Berufsgruppen):
   • Bei reglementierten Berufen (z.B. Anwälte, Ärzte) müssen zusätzlich die Kammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung, der Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde, und die berufsrechtlichen Regelungen angegeben werden.
7. Angaben zur Haftpflichtversicherung (bei bestimmten Berufsgruppen):
   • Bei Berufen wie Rechtsanwälten oder Steuerberatern müssen Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung gemacht werden, einschließlich Name und Adresse des Versicherers sowie der räumliche Geltungsbereich.
8. Angaben bei journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten:
   • Bei Angeboten, die journalistisch-redaktionelle Inhalte bereitstellen, müssen zusätzlich der Name und die Anschrift des inhaltlich Verantwortlichen gemäß § 55 Absatz 2 RStV (Rundfunkstaatsvertrag) angegeben werden.

Beispiel für ein vollständiges Impressum:

Max Mustermann
Musterfirma GmbH
Musterstraße 1
12345 Musterstadt
Deutschland

Vertreten durch:
Geschäftsführer: Max Mustermann

Kontakt:
Telefon: +49 (0) 123 456789
E-Mail: info@musterfirma.de

Registereintrag:
Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgericht Musterstadt
Registernummer: HRB 12345

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz:
DE123456789

Berufsrechtliche Angaben:
Berufsbezeichnung: Rechtsanwalt
Zuständige Kammer: Rechtsanwaltskammer Musterstadt
Verliehen durch: Bundesrepublik Deutschland
Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen: [Link zu den berufsrechtlichen Regelungen]

Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung:
Name und Sitz des Versicherers: Muster-Versicherung AG, Musterweg 1, 12345 Musterstadt
Geltungsraum der Versicherung: Deutschland

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Max Mustermann, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt

Fazit

Die Einhaltung der Impressumspflicht ist wichtig, um rechtlichen Konsequenzen zu vermeiden. Bei Verstößen gegen die Impressumspflicht können Abmahnungen und Bußgelder drohen. Daher ist es ratsam, das Impressum regelmäßig zu überprüfen und sicherzustellen, dass alle notwendigen Informationen vollständig und aktuell sind.