Zu Löschpflichten auf Portalen – Fall Renate Künast gegen Facebook
Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 25. Januar 2024 (Az. 16 U 65/22) befasste sich mit der Löschpflicht von rechtswidrigen Inhalten auf der Plattform Facebook,
Taliban-Tweet doch zulässig – Julian Reichelt siegt vor dem Bundesverfassungsgericht
Der Fall "Az. 1 BvR 2290/23" betrifft eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Journalisten gegen eine gerichtliche Untersagung einer kritischen Äußerung über die Bundesreg
Presseberichtserstattung im Fokus der Rechtsprechung
Der Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg vom 26. März 2024 (Az. 7 W 34/23) betrifft den Rechtsstreit um den Correctiv-Bericht „Geheimplan gegen Deutschland“. Ulrich
Zu den Voraussetzungen der Verdachtsberichterstattung – OLG Frankfurt am Main
Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main vom 8. Mai 2024 (Az. 16 U 33/23) behandelt die Zulässigkeit der Verdachtsberichterstattung. Der Kläger, ein Profi-Fußba
USM Haller – Rechtsstreit zum Thema urheberrechtlichen Schutzes
Der Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Aktenzeichen I ZR 96/22 befasst sich mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes für Werke der angewandten Kunst, insbes
Zum Markenschutz des Goldtons des „Lindt-Goldhasen“
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt.
20.000 EUR Lizenzgebühr fällig – Werben mit Prominenten-Bild
Die Leitsätze des Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21.01.2021 (Az. I ZR 120/19) sind: Diese Leitsätze schützen das Persönlichkeitsrecht Prominenter vor unautorisierter
Auch bei „Hassreden“ im Internet – Über beabsichtigte Konto-Sperrung ist vorab zu informieren
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29.07.2021 (Az. III ZR 179/20 und III ZR 192/20) behandelt den Umgang mit „Hassreden“ in sozialen Medien. Der BGH entschied,
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