Alles zum Thema Design & Designrecht
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Designverletzung und die rechtlichen Konsequenzen nach dem Designrecht in Deutschland
In Deutschland sind Designverletzungen nach dem Designrecht (auch als Geschmacksmusterrecht bezei
Designrecht & Kunstfreiheit – Kurze Begrifflichkeitsbestimmung
Die Kunstfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das sowohl in der Allgemeinen Erklärung der Mensc
Was versteht man eigentlich unter dem Begriff „Design“?
Im rechtlichen Kontext bezieht sich der Begriff "Design" auf die ästhetischen Aspekte eines Prod
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Streit zwischen einem Berliner Filmunternehmen und TikTok bezüglich unautorisierter Filmveröffentlichungen auf der Plattform TikTok
Insgesamt erhöht das Urteil die Verantwortlichkeiten für Plattformbetreiber und stärkt die Rechte von Urhebern. Es schafft einen klaren Rahmen für die Verhandlungen zwischen Pl
OLG Dresden, Beschluss vom 23.04.2024 – 4 W 213/24
Der Antragsteller möchte mittels einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass die Antragsgegnerin bestimmte Äußerungen, die Rachepläne und körperliche Übergriffe gegen sie
OLG Hamburg, Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24
Der Bundesgerichtshof hat Grundsätze für die Haftung von Betreibern eines Internet-Bewertungsportals entwickelt, die vollumfänglich auf die Zulässigkeit von Bewertungen in eine
OLG Dresden, Beschluss vom 04.09.2023 – 4 U 1126/23
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der klagenden Rechtsanwältin zurückzuweisen, da ihr Anspruch auf Geldentschädigung für eine vermeintliche Persönlichkeitsrechtsverletzung
LG Hamburg, Urteil vom 12.01.2018 – 324 O 63/17
Im vorliegenden Rechtsstreit wurde eine Nutzer-Bewertung eines Gastronomiebetriebes auf einer Bewertungsplattform hinsichtlich ihrer Zulässigkeit verhandelt. Der Betreiber des Gas
BGH, Urteil vom 12.10.2021 – VI ZR 489/19
Der Betreiber des Ärztebewertungsportals jameda.de darf Ärzte, die nicht zahlen, und solche, die für erweiterte Profiloptionen bezahlen, unterschiedlich behandeln. Dies entschie
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