Was verstehen wir eigentlich unter der Kunstfreiheit nach Art. 5 GG?
Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) garantiert die Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, und insbesondere die K
Streit zwischen einem Berliner Filmunternehmen und TikTok bezüglich unautorisierter Filmveröffentlichungen auf der Plattform TikTok
Insgesamt erhöht das Urteil die Verantwortlichkeiten für Plattformbetreiber und stärkt die Rechte von Urhebern. Es schafft einen klaren Rahmen für die Verhandlungen zwischen Pl
Der Begriff des Unternehmers im § 2 UWG
Der Begriff des Unternehmers im § 2 UWG ist definiert, um den Anwendungsbereich des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) klar zu bestimmen. Laut § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG is
Die einstweilige Verfügung als Mittel des Presserechts – Ein Überblick
Eine einstweilige Verfügung ist ein rechtliches Instrument, das im Presserecht häufig verwendet wird, um die Veröffentlichung von bestimmten Informationen zu verhindern oder rü
Ist eine Einwilligung in die Veröffentlichung von Bildnissen entbehrlich?
Die Rechtslage zu Einwilligungen und Ausnahmen bei der Veröffentlichung von Bildnissen wird in den §§ 22, 23 Kunsturhebergesetz (KUG) geregelt. Grundsätzlich bedarf es der Einw
Kopieren von Textpassagen. Urheberrechtliche Konsequenzen nach dem deutschen Urheberrechtsgesetzen im Überblick
In Deutschland schützt das Urheberrechtsgesetz (UrhG) die Rechte von Urhebern an ihren Werken. Das Kopieren von Textpassagen kann urheberrechtliche Konsequenzen haben, insbesonder
Wie läuft die Anmeldung einer Marke nach deutschem und europäischen Recht ab?
Die Entscheidung zwischen einer deutschen Markenanmeldung und einer EU-Markenanmeldung hängt von den individuellen Bedürfnissen und den geografischen Märkten ab, die abgedeckt w
Designverletzung und die rechtlichen Konsequenzen nach dem Designrecht in Deutschland
In Deutschland sind Designverletzungen nach dem Designrecht (auch als Geschmacksmusterrecht bezeichnet) geregelt. Das Designgesetz (DesignG) schützt das Erscheinungsbild eines Pro
Patent, Patentklage – Ablauf und mehr im Kurzüberblick
Eine Patentklage ist ein komplexer rechtlicher Prozess, der mehrere Phasen durchläuft. Hier ist eine Übersicht über den Ablauf einer Patentklage.